Neuigkeiten
17.10.2018 | Landtag Brandenburg
Fragen können in Bürgersprechstunde gestellt werden
Können selbst fahrende Busse den ländlichen Raum mobilisieren? Um diese Frage dreht sich alles in der nächsten öffentlichen Enquete-Sitzung am Freitag, dem 19. Oktober, um 11 Uhr, Landhof Liepe, Gutshof 1 in 16248 Liepe. Interesseierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
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03.09.2018 | MOZ online vom 03.09.2018
Weesow „Wir versammeln uns heute hier, um der Toten des NKWD Speziallagers zu gedenken“, sagte Hans-Joachim Spiegel, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Werneuchen, der zu der Veranstaltung an der Gedenkstätte eingeladen hatte. In dem aus fünf Bauernhöfen bestehenden Lager, das von der Sowjetarmee nach dem 8. Mai 1945 eingerichtet wurde, waren etwa 6000 Menschen gefangen gehalten worden. 1500 von ihnen starben innerhalb von nur drei Monaten an seelischen und körperlichen Grausamkeiten. Alte, Junge, Soldaten, Jugendliche - zumeist unter dem Vorwurf der Organisation „Werwolf“ angehört zu haben, Schuldige und Unschuldige waren es, die hier unter katastrophalen Bedingungen und vor allem infolge einer Ruhr-Epidemie ihr Leben lassen mussten.
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www.moz.de/landkreise/barnim/bernau/artikel3/dg/0/1/1678547/


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31.05.2018 | Hartmut Raetzer
Im Zusammenhang mit der Datenschutzverordnung, die an 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft getreten ist, verweist der Wandlitzer Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel auf Erklärungen des Europaabgeordneten der CDU, Peter Voss. Die Erklärungen sind im Wortlaut unter den folgenden Links abzurufen.
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23.03.2018
Antwirt auf kleine Anfrage der Barnimer Landtagsabgeordneten
Radwege im Barnim. Das ist ein Thema, das die Bevölkerung schon lange bewegt und manchmal auch erzürnt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel hat dazu gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten aus dem Barnim eine Kleine Anfrage im Landtag von Brandenburg gestellt. In der Anlage finden Sie nun die Antwort der Landesregierung.
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07.11.2017
Ministerpräsident Woidke hat am Mittwoch das Ende seiner Reformvorhaben zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte angekündigt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben sieht darin einen großen Erfolg für die Bürger Brandenburgs. „Auf den Tag genau vor einem Jahr hat sich die Volksinitiative auf den Weg begeben, um die geplante Kreisreform zu stoppen und Bügernähe zu erhalten. Heute wurde das erste dieser beiden Ziele erreicht. Das ist ein großer Erfolg der Bürger, die diese Volksinitiative unterstützt haben. Jetzt werden wir uns auf den zweiten Teil, den Erhalt der Bürgernähe, konzentrieren. Unser Anspruch sind gleiche Lebensbedingungen in ganz Brandenburg.“
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26.08.2017
In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage möchten die CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel und Rainer Genilcke von der Landesregierung wissen, wie es um die Landesstraßen im Kreis Barnim bestellt ist. Insbesondere soll Auskunft darüber erteilt werden, welche Landesstraßen im Kreis für eine grundhafte Sanierung vorgesehen sind.
Den Text der Anfrage finden Sie als PDF-Datei zum Download im Anhang.
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26.08.2017
In einer kleinen Anfrage möchte der sportpolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion von der Landesregierung wissen, wie es um den Sportstättenbau in Brandenburg bestellt ist.
Den Text der Anfrage finden Sie als PDF-Datei zum Download in der Anlage.
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26.08.2017
Die CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel und Steeven Bretz wollen in einer gemeinsamen kleinen Anfrage von der Brandenburger Landesregierung wissen, wie es mit dem bisherigen Bundesleistungszentrum Schwimmen in Potsdam weitergeht.
Den Text der Anfrage und die Antwort der Landesregierung finden Sie im Anhang als PDF-Datei zum Download.
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18.08.2017
Wegen Urlaubs des Mitarbeiters von Uwe Liebehenschel MdL bleibt das Bürgerbüro in der Zeit vom 28.08. bis 08.09.2017 geschlossen. Betroffen davon sind auch die Sprechstunden am 29.08. und 05.09. 2017. Sie müssen leider ausfallen.
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28.06.2017
Zusammenarbeit mit SPD und Linken in wichtigen Punkten nicht mehr möglich
Das 2015 zwischen CDU, SPD und Linken im Barnimer Kreistag abgeschlossene Grundlagenpapier ist Geschichte. Es besitze auf Grund der letzten politischen Entwicklungen nicht mehr die Kraft, Positives für den Landkreis zu entwickeln.
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