Uwe Liebehenschel

Liebehenschel setzt sich f�r Schleusenprogramm ein

Tue, 05 Mar 2019 16:05:00 GMT

Schon lange weist der Barnimer Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel auf die Bedeutung des Wassertourismus f�r den Barnim und das Land Brandenburg hin. "Voraussetzung, dass es einen �bergreifenden Wassertourismus gibt, sind funktionierende Schleusen. Nur dann k�nnen die einzelnen Freizeitreviere wirklich miteinander verbunden werden", sagt der Wandlitzer. Darum unterst�tze er auch den Antrag der Landtagsfraktion voll und ganz.

CDU: Haltung zum Kohleausstieg

Fri, 08 Feb 2019 16:40:00 GMT

Die Kohlekommission hat Vorschl�ge f�r den Kohleausstieg in Deutschland vorgelegt. Wir als CDU Deutschlands begr��en es sehr, dass es in der Kommission einen Konsens zwischen allen beteiligten Partnern �ber die Empfehlungen gab. Vor allem begr��en wir, dass die Kommission versucht hat, alle Interessen unter einen Hut zu bringen: Von den Jobchancen der Kohlekumpel bis hin zu bezahlbaren Strompreisen f�r die Verbraucher. Damit gibt es die Chance, diese nationale Kraftanstrengung gemeinsam zu bew�ltigen. Die CDU ist dazu bereit, bei dieser gro�en Aufgabe Verantwortung zu �bernehmen. Die Empfehlungen der Kommission sind dabei gute Leitplanken f�r die kommenden Entscheidungen im Parlament.

Hilfe und Erkl�rung zur Datenschutzverordnung (DSVOG)

Thu, 31 May 2018 19:42:00 GMT

Im Zusammenhang mit der Datenschutzverordnung, die an 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft getreten ist, verweist der Wandlitzer Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel auf Erkl�rungen des Europaabgeordneten der CDU, Peter Voss. Die Erkl�rungen sind im Wortlaut unter den folgenden Links abzurufen.

Radege f�r den Barnim

Fri, 23 Mar 2018 12:43:00 GMT

Radwege im Barnim. Das ist ein Thema, das die Bev�lkerung schon lange bewegt und manchmal auch erz�rnt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel hat dazu gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten aus dem Barnim eine Kleine Anfrage im Landtag von Brandenburg gestellt. In der Anlage finden Sie nun die Antwort der Landesregierung.

Ingo Senftleben: Gro�er Erfolg der B�rger

Tue, 07 Nov 2017 16:19:00 GMT

Ministerpr�sident Woidke hat am Mittwoch das Ende seiner Reformvorhaben zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien St�dte angek�ndigt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben sieht darin einen gro�en Erfolg f�r die B�rger Brandenburgs. „Auf den Tag genau vor einem Jahr hat sich die Volksinitiative auf den Weg begeben, um die geplante Kreisreform zu stoppen und B�gern�he zu erhalten. Heute wurde das erste dieser beiden Ziele erreicht. Das ist ein gro�er Erfolg der B�rger, die diese Volksinitiative unterst�tzt haben. Jetzt werden wir uns auf den zweiten Teil, den Erhalt der B�rgern�he, konzentrieren. Unser Anspruch sind gleiche Lebensbedingungen in ganz Brandenburg.“

CDU fragt Landesregierung nach Landesstra�en im Barnim

Sat, 26 Aug 2017 21:08:00 GMT

In einer gemeinsamen Kleinen Anfrage m�chten die CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel und Rainer Genilcke von der Landesregierung wissen, wie es um die Landesstra�en im Kreis Barnim bestellt ist. Insbesondere soll Auskunft dar�ber erteilt werden, welche Landesstra�en im Kreis f�r eine grundhafte Sanierung vorgesehen sind.
Den Text der Anfrage finden Sie als PDF-Datei zum Download im Anhang.

Uwe Liebehenschel stellt kleine Anfrage zu Sportst�tten in Brandenburg

Sat, 26 Aug 2017 20:54:00 GMT

In einer kleinen Anfrage m�chte der sportpolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion von der Landesregierung wissen, wie es um den Sportst�ttenbau in Brandenburg bestellt ist.
Den Text der Anfrage finden Sie als PDF-Datei zum Download in der Anlage.

Kleine Anfrage zum Bundesleistungszentrum Schwimmen Potsdam

Sat, 26 Aug 2017 20:44:00 GMT

Die CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel und Steeven Bretz wollen in einer gemeinsamen kleinen Anfrage von der Brandenburger Landesregierung wissen, wie es mit dem bisherigen Bundesleistungszentrum Schwimmen in Potsdam weitergeht.
Den Text der Anfrage und die Antwort der Landesregierung finden Sie im Anhang als PDF-Datei zum Download.

B�rgerb�ro wegen Urlaubs nicht besetzt

Fri, 18 Aug 2017 13:41:00 GMT

Wegen Urlaubs des Mitarbeiters von Uwe Liebehenschel MdL bleibt das B�rgerb�ro in der Zeit vom 28.08. bis 08.09.2017 geschlossen. Betroffen davon sind auch die Sprechstunden am 29.08. und 05.09. 2017. Sie m�ssen leider ausfallen.

Barnimer CDU-Fraktion: Aufk�ndigung des Grundlagenpapieres

Wed, 28 Jun 2017 17:40:00 GMT

Das 2015 zwischen CDU, SPD und Linken im Barnimer Kreistag abgeschlossene Grundlagenpapier ist Geschichte. Es besitze auf Grund der letzten politischen Entwicklungen nicht mehr die Kraft, Positives f�r den Landkreis zu entwickeln.

Kondolenzbuch f�r Helmut Kohl

Tue, 27 Jun 2017 12:43:00 GMT

Am vergangenen Freitag ist der Kanzler der Einheit und Ehrenb�rger Europas, Dr. Helmut Kohl, im Alter von 87 Jahren verstorben. Auch in Brandenburg hat diese Nachricht f�r gro�e Trauer und Anteilnahme gesorgt. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg gibt den B�rgerinnen und B�rgern die M�glichkeit, sich ab morgen im Landtag in ein Kondolenzbuch einzutragen.

Feuerwehrrente beantragt

Mon, 12 Jun 2017 17:17:00 GMT

Die Brandenburger Feuerwehren bek�mpfen jedes Jahr weit mehr als 6.000 Br�nde, erbringen unz�hlige technische Hilfeleistungen und bereichern das kulturelle Leben in allen Teilen Brandenburgs. Die Kameradinnen und Kameraden stehen unter Einsatz von Leib und Leben f�r die Menschen, die Gesellschaft und den Staat ein. Sie haben unsere Wertsch�tzung und Anerkennung verdient. Deshalb will die CDU-Fraktion die Feuerwehrrente auch in Brandenburg einf�hren.

Sprechstunde muss ausfallen

Tue, 04 Apr 2017 11:51:00 GMT

Die Sprechstunde am 11. April 2017 muss leider ausfallen, da sich der Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel in Urlaub befindet.

Kleine Anfrage zur Sanierung des Werbellinkanals

Tue, 04 Apr 2017 11:41:00 GMT

In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung wollten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel und Rainer Genilke wissen, wie es um die Sanierung des Werbellinkanals steht. Die Landesregierung antwortete nun wie folgt:

Liebehenschel: Abschiebungen m�ssen durchgesetzt werden

Wed, 22 Feb 2017 12:19:00 GMT

"Menschliche Trag�dien sind das eine, die Sicherung und Durchsetzung des Rechts das andere", erkl�rt Uwe Liebehenschel, CDU Landtagsabgeordneter aus Wandlitz. Es stehe au�er Frage, dass in Deutschland die Menschen einen Platz erhielten, die Anspruch auf Asyl haben. Daran wolle auch niemand r�tteln.

Landtagsabgeordnete diskutieren mit Sch�lern

Wed, 22 Feb 2017 12:08:00 GMT

Mittlerweile hat sich dialogP etabliert: Eine Veranstaltung, in der in jedem Jahr in 11 Landkreisen Landtagsabgeordnete mit Sch�lern diskutieren. Einer der G�ste am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium in Eberswalde war der CDU Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel. Gemeinsam mit Abgeordneten der anderen Landtagsfraktionen f�hrte er intensive Gespr�che mit Sch�ler und Sch�lerinnen des Gymnasiums.

Funktionsf�higkeit des NWA nicht gef�hrden

Sun, 19 Jun 2016 09:45:00 GMT

Nach wie vor schlagen die Diskussionen um die Beitragsbescheide der Wasser- und Abwasserbetriebe in Brandenburg hohe Wellen. Das gilt auch f�r Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA). „Unser Probleme, erkl�rt Landtagsabgeordneter Uwe Liebehenschel, Vorsitzender der Verbandversammlung der NWA, „sind die bestehende Rechtslage und davon abweichende Vorstellungen eines Teiles der Leistungsnutzer.“ Bei allem berechtigten Unmut m�sse aus seiner Sicht Sorge getragen werden, dass zum einen die Funktionsf�higkeit des NWA nicht gef�hrdet werde und zum anderen so vielen Nutzern wie m�glich entgegengekommen werde.

Europaparlament - wie funktioniert das eigentlich?

Tue, 07 Jun 2016 19:21:00 GMT

Br�ssel und Stra�burg sind weit weg - denkt so mancher. Dabeihaben die europ�ischen Gremien gro�en Einfluss auf das politische Lenen in Deutschland. "Um so wichtiger," hebt der Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel hervor, "ist es es, dass wir wissen, wie Entscheidungen entstehen und zustande kommen." Daher verweist er auf ein gemeinsames
Projekt des Landesjugendrings Brandenburg mit der Firma edeos: poliWHAT?!� Im Rahmen dieses Medienprojektes sind in enger Zusammenarbeit mit einer jugendlichen Projektgruppe eine Reihe von Kurzfilmen entstanden. Neustes Anschauungsbeispiel: die Funktionsweise des Europaparlaments. Dr Film ist abrufbar unter:

www.youtube.com/watch

Petitionsrecht, ein Grundrecht f�r Alle!

Mon, 30 May 2016 14:33:00 GMT

Am Donnerstag welte auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel der Vorsitzende des Brandenburger Petitionsausschusses Henryk Wichmann im Landkreis Barnim. Die Veranstaltung zum Petitionsrecht und der gef�hlten Politikverdrossenheit fand im Landhaus Sch�nwalde statt.
Das Petitionsrecht, ein Grundrecht f�r Alle!

Spannendes zum Thema Petitionen

Thu, 12 May 2016 19:37:00 GMT

Die Reihe der Diskussionsveranstaltungen, die der Wandlitzer Landtagsabgeordnete Uwe Liebehenschel (CDU) anbietet, beginnt am Donnerstag, dem 26. Mai 2016, um 18.30 Uhr, in der Gastst�tte „Landhaus Sch�nwalde“ Hauptstr. 40, Wandlitz OT Sch�nwalde mit einer Podiumsdiskussion zum Thema „Petitionsausschuss“, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Hauptreferent wird der CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann sein.